Das Dreikönigsbündniss vom 26. Mai 1849 und die Radowitzische Politik: in Vergleichung mit dem Fünfkönigsbündnisse vom Jahre 1814-1815, nebst zahlreichen Mittheilungen aus den nicht veröffentlichten Verhandlungen der Deutschen BundesversammlungMetzler, 1851 - Počet stran: 652 |
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56 der Schlußacte Abstimmung Acten Agnaten Alterleute anerkannter Wirksamkeit Angelegenheit Anhalt Anhalt-Köthen Ansicht Antrag Artikels 56 Ausschuß Baiern Befugniß beiden Belgien Berathung Beschluß Beschlüsse Beschwerde Bestimmungen Bevollmächtigten Beziehung bloß Bundesacte Bundesgeseße Bundesglieder Bundesstaaten Bundesverfassung Cabinet Commiſſion Competenz daher deſſen deutſchen deutschen Bundes Deutschland dieſe dieß Durchlaucht Einfluß einzelnen Entscheidung Erklärung ersten Falle Fürst von Metternich Fürsten Gegenstand Gesammtheit Gesandte Gesandtschaft geseßlichen Geseze gewiß Grund Grundgeseßes Grundsäße hannöver'schen Herr Herrn Herzog Wilhelm Herzogs Carl Herzogthume Braunschweig Höfe hohen Bundesversammlung Instructionen Intereſſe iſt Jahre jezt Kenntniß König von Hannover Königreichs Hannover konnte Kurhessen Landes landständischen laſſen läßt leßten lichen Luremburg Majestät mindermächtigen muß müſſen nemlich nothwendig Osnabrück Österreich Patent Preußen preußischen Protocoll Recht rechtlich Regierung Sache sämmtlichen Schuß ſei ſein ſelbſt ſich ſie ſind Sizung soll sollte ſondern Staaten Staatsgrundgeseßes Stadt Stände Ständeversammlung ständischen Theil Unserer Unterthanen veranlaßt Verfaſſung verfassungsmäßigen Verhältniß Verhandlungen Versammlung Wiener Schlußacte wirklich wohl Württemberg zugleich Zwecke
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Strana 186 - Die Bundesglieder behalten sich vor, bei der ersten Zusammenkunft der Bundesversammlung in Frankfurt wegen des Handels und Verkehrs zwischen den verschiedenen Bundesstaaten, sowie wegen der Schiffahrt nach Anleitung der auf dem Congreß zu Wien angenommenen Grundsätze in Berathung zu treten.
Strana 125 - Der Umfang und die Schranken, welche der Bund seiner Wirksamkeit vorgezeichnet hat, sind in der Bundesacte bestimmt, die der Grundvertrag und das erste Grundgesetz dieses Vereins ist. Indem dieselbe die Zwecke des Bundes ausspricht, bedingt und begrenzt sie zugleich dessen Befugnisse und Verpflichtungen.
Strana 633 - Dagegen sind die einzelnen Bundesstaaten verpflichtet, von ihrer Seite weder Anlaß zu dergleichen Verletzungen zu geben, noch auswärtigen Staaten solche zuzufügen.
Strana 633 - Wenn ein Bundesstaat, bei einer zwischen ihm und einer auswärtigen Macht entstandenen Irrung, die Dazwischenkunft des Bundes anruft, so hat die Bundesversammlung den Ursprung solcher Irrung und das wahre Sachverhältniß sorgfältig zu prüfen.
Strana x - Schlußfassnng findet in allen Fällen Statt, wo bereits feststehende allgemeine Grundsätze in Anwendung, oder beschlossene Gesetze und Einrichtungen zur Ausführung zu bringen sind, überhaupt aber bei allen...
Strana 633 - Mitgliede des Bundes ihm widerfahrene Verletzung bei der Bundesversammlung Beschwerde geführt, und diese gegründet befunden werden, so liegt der Bundesversammlung ob, das Bundesglied, welches die Beschwerde veranlaßt hat, zur schleunigen und genügenden Abhülfe aufzufordern, und mit dieser Aufforderung, nach Befinden der Umstände, Maßregeln, wodurch weitern friedestörenden Folgen zur rechten Zeit vorgebeugt werde, zu verbinden.
Strana 135 - Der Gesammtwille des Bundes wird durch verfassungsmäßige Beschlüsse der Bundesversammlung ausgesprochen; verfassungsmäßig aber sind diejenigen Beschlüsse, die innerhalb der Grenzen der Competenz der Bundesversammlung, nach vorgängiger Berathung, durch freie Abstimmung entweder im engern Rathe oder im Plenum gefaßt werden, je nachdem das Eine oder das Andere durch die grundgesetzlichen Bestimmungen vorgeschrieben ist.
Strana 262 - Fürsten der Bundesstaaten bleibt überlassen, diese innere Landes-Angelegenheit mit Berücksichtigung sowohl der früherhin gesetzlich bestandenen ständischen Rechte, als der gegenwärtig obwaltenden Verhältnisse zu ordnen.
Strana 133 - Die Bundesversammlung ist berufen, zur Aufrechthaltung des wahren Sinnes der Bundes-Acte, die darin enthaltenen Bestimmungen, wenn über deren Auslegung Zweifel entstehen sollten, dem Bundeszweck gemäß zu erklären, und in allen vorkommenden Fällen den Vorschriften dieser Urkunde ihre richtige Anwendung zu sichern.
Strana 95 - Theilnahme aller Bundesstaaten vollständig erreicht werden kann, von einzelnen Bundes-Gliedern an die Bundes-Versammlung gebracht werden, und diese sich von der Zweckmäßigkeit und Ausführbarkeit solcher Vorschläge im Allgemeinen überzeugt, so liegt ihr ob, die Mittel zur Vollführung derselben in sorgfältige Erwägung zu ziehen, und ihr anhaltendes Bestreben dahin zu richten, die zu dem Ende erforderliche freiwillige Vereinbarung unter den sämmtlichen Bundes-Gliedern zu bewirken.